Entstehung

Beim entgeltlichen Auftrag stellt sich die Frage, wann die Honorarforderung entsteht:

Vergütungsanspruch

  • Honorarabrede
    • mit Abschluss des ursprünglichen Vertrages
    • mit einer nachträglich getroffenen Entgeltlichkeitsabrede
  • Übung

Entstehungszeitpunkt

  • Grundsatz (umstritten)
    • Bundesgerichtliche Rechtsprechung
      • Entstehung der Honorarforderung mit Erfüllung des Auftrages (=Abweichung vom Konsensprinzip
    • Herrschende Lehre
      • Entstehung der Honorarforderung mit Abschluss des das Schuldverhältnis begründenden Vertrags (Auftrag)
      • Vgl. auch hiezu Honorarvorschüsse, wo die Parteien selber davon ausgehen, die Honorarforderung entstehe mit der Auftragserteilung
  • Ausnahme
    • Trennung von Auftragsausführung und Forderungsentstehung
    • Anwendungsfall
      • Parteiabrede, wonach die Entstehung der Honorarforderung vom Eintritt einer aufschiebenden Bedingung (Suspensivbedingung) abhängig gemacht wird (vgl. OR 151)
      • Bedingung   =           richtige Auftragserfüllung, ev. Eintritt des angestrebten Erfolges
      • Vorbehalt von OR 156 (Honorarforderungsentstehung bei Verhinderung des Bedingungseintritts wider Treu und Glauben durch den Auftraggeber)

Weiterführende Informationen

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